Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 16.04.2026. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertrags­verhältnis zwischen der 0x0 Marketing GmbH (nachfolgend „Patientify") und ihren Kundinnen und Kunden über die Nutzung der Softwareapplikation Patientify.

1. Allgemeiner Vertragsgegenstand

Patientify wird durch die 0x0 Marketing GmbH bereitgestellt. Der Kunde erhält die technische Möglichkeit und Berechtigung, Patientify, welches auf den Servern der 0x0 Marketing GmbH gehostet wird, über das Internet zuzugreifen und die Funktionalitäten im Rahmen dieses Vertrages zu nutzen. Die Bereitstellung erfolgt unter https://app.patientify.io/.

Das Angebot richtet sich nicht an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Der Kunde sichert zu, nicht als Verbraucher zu handeln.

2. Leistungen und Preise

Patientify umfasst Funktionen zur Terminplanung, Kommunikation mit Patientinnen und Patienten, Abrechnung und Verwaltung der Patientenhistorie. Der Zugriff erfolgt über das Internet. Voraussetzungen sind ein Rechner mit Internetzugang und ein aktueller Browser.

Preise und Tarife werden individuell vereinbart und schriftlich dokumentiert. Patientify nimmt mindestens täglich Datensicherungen vor und speichert diese an einem entfernten Standort. Wartungs- und Pflegearbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb regulärer Arbeitszeiten durchgeführt.

Patientify ist berechtigt, Preise anzupassen. Im Falle einer Preiserhöhung entsteht für den Kunden ein Sonderkündigungs­recht binnen zwei Wochen ab schriftlicher Bekanntgabe.

3. Nutzungsrecht

Der Kunde und die von ihm berechtigten Nutzer erhalten ein nicht ausschließliches, auf die Laufzeit des Vertrages zeitlich beschränktes Recht, auf Patientify zuzugreifen. Weitergehende Rechte, insbesondere an der Softwareapplikation oder Betriebssoftware, werden nicht eingeräumt.

Der Kunde ist dafür verantwortlich, die berechtigten Nutzer zu benennen. Die Handlungen aller Nutzer der Kundeninstanz sind dem Kunden zuzurechnen.

4. Datenschutz und Datensicherheit

Die Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse. Patientify verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zur Vertragserfüllung. Eine Weitergabe erfolgt nur zur Vertragserfüllung oder mit Einwilligung des Kunden.

Verarbeitet der Kunde im Rahmen der Nutzung personenbezogene Daten Dritter (insbesondere Patientendaten), ist er verantwortliche Stelle im Sinne der DSGVO. Zwischen den Parteien wird eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung geschlossen.

5. Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich insbesondere, die vereinbarten Preise fristgerecht zu zahlen, Zugangsdaten vor unbefugten Zugriffen zu schützen, die gesetzlichen und vertraglichen Pflichten einzuhalten, Patientify nicht missbräuchlich zu nutzen, Patientify bei Störungen umgehend zu informieren und vor Vertragsende seine Datenbestände zu sichern.

6. Vertragswidrige Nutzung

Bei schweren Verstößen gegen wesentliche Vertragspflichten ist Patientify berechtigt, den Zugang zu sperren und gegebenenfalls betroffene Daten zu löschen. Die Zahlungspflicht des Kunden bleibt in der Sperrphase bestehen. Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

7. Zahlungsbedingungen

Wiederkehrende Preise sind im Voraus zu zahlen. Ohne Vereinbarung eines Lastschrift- oder Kreditkarteneinzugs ist der Rechnungsbetrag innerhalb von sieben Tagen nach Zugang der Rechnung fällig. Rechnungen können per E-Mail zugestellt werden.

8. Verzug

Bei Zahlungs­verzug in nicht unerheblicher Höhe ist Patientify berechtigt, den Zugang zu sperren. Bei zwei aufeinander folgenden Monaten Zahlungs­verzug ist eine fristlose Kündigung mit pauschaliertem Schadensersatz (ein Viertel der restlichen Laufzeit) möglich.

9. Haftung

Patientify haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Patientify im Fall der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit unbeschränkt, im Übrigen nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Ergänzend ist die Haftung auf 100 Prozent der bei Vertragsabschluss vereinbarten Vergütung begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

10. Höhere Gewalt

Patientify ist von der Leistungspflicht befreit, wenn und soweit die Nichterfüllung auf höhere Gewalt zurückzuführen ist. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Krieg, Streik, Naturkatastrophen, Stromausfälle und weitreichende Rechtsänderungen.

11. Vertragsbeginn, Laufzeit, Kündigung

Der Vertrag tritt mit Anmeldung einer Patientify-Instanz in Kraft. Die konkrete Laufzeit ergibt sich aus dem individuellen Angebot. Soweit nicht anders vereinbart, ist die Nutzung monatlich kündbar; bei Jahresverträgen beträgt die Kündigungsfrist drei Monate zum Laufzeitende. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen der Schriftform (E-Mail ausreichend).

12. Schlussbestimmungen

Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag darf der Kunde nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der 0x0 Marketing GmbH auf Dritte übertragen. Die 0x0 Marketing GmbH kann Rechte und Pflichten an Konzernunternehmen übertragen.

Änderungen dieser AGB werden dem Kunden per E-Mail oder in der Anwendung mitgeteilt und gelten als vereinbart, wenn der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang schriftlich widerspricht. Im Falle eines Widerspruchs besteht das Recht zur Kündigung zum Ende der aktuellen Nutzungsperiode.

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist München.

Hinweis: Diese AGB wurden für den Relaunch aufbereitet. Die AGB-Laufzeitregelung (Punkt 11) wurde an die Marketing-Aussage „monatlich kündbar" angeglichen. Vor Go-live ist eine abschließende Kanzlei-Prüfung vorgesehen.